Impfmobbing

 

 

 

Immer mehr Impfmobbing!

©Michael L.

 

In Pflegeberufen, Kliniken und Kindergärten heißt es immer öfter:
„Ohne Impfung kein Job oder ohne Impfung kein Kitaplatz“
Immer öfter werden Kinder, von Ausflügen oder Klassenfahrten ohne Impfschutz, ausgeschlossen.
Das Risiko von Ausgrenzung und Ablehnung durch die Umwelt steigt mit zunehmenden Maßen
Ist das rechtens?

Immer öfter kommt die Frage: „Darf mein Arbeitgeber von mir verlangen das ich mich impfen lassen muss?!“

 

 

Hierzu muss man leider sagen.

Betriebe bzw.  Arbeitsbereiche wo der Paragraph 23 greift und wenn er sich nach das ifSG §23a richtet! –

Ja dann kann der Arbeitgeber das verlangen!

Im isfg §23a steht:
?Soweit es zur Erfüllung von Verpflichtungen aus § 23 Absatz 3 in Bezug auf Krankheiten, die durch Schutzimpfung verhütet werden können, erforderlich ist, darf der Arbeitgeber personenbezogene Daten eines Beschäftigten über dessen Impf- und Serostatus erheben verarbeiten oder nutzen, um über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses oder über die Art und Weise einer Beschäftigung zu entscheiden. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des allgemeinen Datenschutzrechts.

Grundsätzlich stimmt es natürlich. Es gibt in Deutschland keine Impfpflicht! Jedoch haben sie mit dem IfSG eine Art gefunden, wie man das gültige Grundgesetz hinterlistig aushebeln kann. Durch diesen Paragraphen ist es dem jeweiligen Arbeitgeber gestattet (vorausgesetzt er will sich nach diesem Paragraphen richten), zu entscheiden in welcher Art und Weise er den Arbeitnehmer beschäftigen will.

Beispiel:
Eine Krankenschwester oder Pfleger ist schon lange im Betrieb, -auf einmal fällt dem Arbeitgeber ein, er möchte nun doch alle gesetzlichen Empfehlungen erfüllen und verlangt von seinen Mitarbeitern das sie sich impfen lassen. Verweigert man das (was man ja auch darf) kann der Arbeitgeber aber dann auch über den Einsatzort der Beschäftigung entscheiden. Wenn er dann sagt, gut am Patienten arbeiten sie ungeimpft aber nicht mehr, sondern nur noch bei der Tabletten Einteilung o.ä. kann man dagegen nichts machen. Denn das Gesetz sagt, er kann über die Art der Beschäftigung entscheiden.

Natürlich steht es jedem AN frei dann zu kündigen.

Natürlich gibt es auch den Fall, dass der Arbeitgeber verlangen kann zu unterschreiben, dass er bei einer Ansteckung aus der Haftung genommen wird. Das war bislang noch der Regelfall, leider kippt die Situation mehr und mehr und Arbeitgeber (gerade im Medizinischen und Pflegebereich) richten sich nach dem §23a!
Auch wenn wir denken, das Grundgesetz schützt uns vor einer offiziellen Impfpflicht, so irren wir uns. Eine indirekte haben wir längst! Mit solchen Gesetzen hebeln sie das Grundgesetz aus.

Seit 2016 fordern Kinder und Jugendärzte die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz.
In den Kinderrechten steht unter anderem: „Jedes Kind hat ein Recht auf beste gesundheitliche Prävention. „
Beste Prävention empfiehlt natürlich auch die heilige Stiko! Sie wollen ja alle nur das Beste für uns! Aber da kommt einfach die nächste Gefahr. Verankern sie die Kinderrechte, so haben wir als Eltern die Pflicht unseren Kindern die Beste Prävention nicht zu unterlassen. Sprich die Selbstbestimmung für unsere Kinder, wird uns somit genommen. Die Gefahr besteht das über unseren Köpfen entschieden wird.

weitere Beispiele für Ausgrenzung und Anfeindungen (Impfmobbing)!

– Freundeskreis: „Kind nicht geimpft?“ -> emotionale Diskussion, Ausgrenzung
– Kinderarzt: „Wenn Sie Ihr Kind nicht impfen lassen wollen, werde ich Sie nicht länger betreuen!“
– Notfall im Krankenhaus: „Ist das Kind gegen Tetanus geimpft? Wir versorgen Ihr Kind nur, wenn es geimpft wird!“ (wird immer wieder berichtet!)
– Jugendamt: „Ach, Ihr Kind ist nicht geimpft? So, so…“ (Kindeswohlvernachlässigung?)
– Scheidung: Ex-Partner will Kind impfen lassen!
– Reisen: Impfpflicht in verschiedenen Ländern; Studienreisen, Auslandsaufenthalte
– Pandemie: Zwangsimpfung aufgrund bereits heute geltendem Infektionsschutzgesetz (gesundheitlicher Notstand) §20 Abs. 6

Im IFsG §20 Abs.6 steht:
(6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) kann insoweit eingeschränkt werden.

Viel mehr Kinder als vermutet gelten aus medizinischen und anderen Gründen eigentlich als Risikopersonen und dürften nicht geimpft werden.
denn weiter heißt es im §20 Abs.6:
Ein nach dieser Rechtsverordnung Impfpflichtiger, der nach ärztlichem Zeugnis ohne Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit nicht geimpft werden kann, ist von der Impfpflicht freizustellen; dies gilt auch bei anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.

Dürfen sie oder Ihr Kind überhaupt geimpft werden? Kennen sie alle Kontraindikationen?
In verschiedenen Städten finden regelmäßig Seminare statt, in denen möchten wir erläutern und hilfreiche Tipps zur Kommunikation geben, wie man sich langfristig gegen das Mobbing schützen kann.

© NIE CH

 

 

 

Interessierte Menschen sind herzlich eingeladen, diese Gelegenheit wahrzunehmen.

Bei Interesse schicken sie uns bitte eine mail an:  andrea.feuer@impfentscheid.de

Herzliche Grüße
Netzwerk Impfentscheid Deutschland